Sicherheit in Zeiten des Wandels Liebe Brandenburgerinnen, liebe Brandenburger, wir leben in bewegten Zeiten. In hohem Tempo vollzieht sich in vielen Bereichen der Gesellschaft ein Wandel, der Bewährtes und Vertrautes verändert oder zumindest in Frage stellt. Digitalisierung, Globalisierung, Migration und Integration oder die Zukunft Europas – all diese Fragen beschäftigen die Menschen. Deutschland und Brandenburg haben sich in den vergangenen Jahren gut entwickelt. Wachstum und Beschäftigung, Einkommen und Renten, Investitionen und staatliche Leistungen – bei vie- len Kennzahlen steht unser Land so gut da wie nie zuvor. Dennoch blickt so mancher skeptisch in die Zukunft und fragt sich, welche Auswirkungen die großen Veränderungen unserer Zeit auf seine Hei- mat, die Familie und für ihn ganz persönlich haben werden. Mehr denn je werden deshalb der Staat und die gesellschaftlichen Institutionen daran gemessen, Sicherheit in einem weiten Sinne zu gewährleisten: Es geht um die innere Sicherheit und Rechtsstaat- lichkeit und damit um den Schutz vor Kriminalität, Gewalt und Terrorismus. Es geht um die Sicherheit für Familien, dass Kinder behütet aufwachsen und die ärztliche Versorgung sowie Pflege überall auf hohem Niveau gewähr- leistet sind. Es geht um die Sicherheit, dass die Brandenburger von Strukturentwicklungen und dem technologi- schen Fortschritt profitieren und nicht abgehängt werden, dass der Weg zur Arbeit oder zur Schule überall zügig, sicher und bezahlbar zurückgelegt werden kann. Für diese Themen muss ein Staat Verantwortung übernehmen und intelligente Lösungen finden. Gerade jetzt, wo viele Menschen Verunsicherung spüren, gilt es für Stabilität und Verlässlichkeit zu sorgen. Wir wollen uns dieser Aufgaben annehmen und schlagen mit diesem Papier Maßnahmen vor, die einen starken, handlungsfähigen Staat, der Recht und Ordnung garantiert, gewährleisten. Es geht um Sicherheit in Zeiten des Wandels. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen. Ihr Ingo Senftleben Fraktionsvorsitzender Impressum: Herausgeber: CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Alter Markt 1, 14467 Potsdam V.i.S.d.P.: Dr. Jan Redmann, Parlamentarischer Geschäftsführer | Redaktion: Martin Burmeister, Franziska Rode dialog@cdu-fraktion.brandenburg.de, www.cdu-fraktion-brandenburg.de Titelfoto: Tunedln by Westend61 / Shutterstock.com 3